Allgemeine Geschäftsbedingungen wortkowski

1. Allgemeines

a) Die evivecare GmbH (nachfolgend „evivecare“), Am Zirkus 4, 10117 Berlin, E-Mail contactus@evivecare.com, betreibt die Webseite unter http://www.wortkowski.de (nachfolgend die „Webseite“) und bietet über diese Webseite (und ggfs. über unsere mobilen und Desktop-Apps, soweit angeboten) ein Online-Programm an (nachfolgend auch „wortkowski“, das „Programm“ oder der „Dienst“).

b) Unser Programm richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen, die einem Beruf mit engem Bezug zur Sprachtherapie angehören (u. a. , ohne hierauf beschränkt zu sein, Logopädie, akademische Sprachtherapie, LRS-Therapie, Ausbildung und Lehre o. ä.). Dabei spielt es keine Rolle, ob die Person selbständig oder angestellt tätig ist, solange sie unser Programm in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit nutzt. Unser Programm richtet sich jedoch explizit nicht an Verbraucher oder Privatpersonen, eine Nutzung unseres Programms zu überwiegend privaten Zwecken ist nicht möglich.

c) Der Erwerb einer Lizenz nach den Bestimmungen dieser AGB ist bis auf weiteres immer an die natürliche Person gebunden. Praxislizenzen sind geplant, derzeit aber noch nicht verfügbar. Die Übertragung einer Lizenz auf eine andere Person ist unzulässig, berechtigt ist jeweils nur die nach den Bestimmungen dieser AGB registrierte oder berechtigte natürliche Person.

d) wortkowski ist ausschließlich nur ein Werkzeug zur Unterstützung der Arbeit von LogopädInnen, SprachtherapeutInnen und anderen Berufen mit engem Bezug zur Sprachtherapie. Es ist ausdrücklich kein therapeutisches Hilfsmittel. Therapeutische Leistungen gegenüber Patienten werden ausschließlich durch die Logopädinnen oder SprachtherapeutInnen etc. selbst vorgenommen, nicht aber durch wortkowski oder evivecare.

2. Geltungsbereich

a) Die Nutzung der auf der Webseite oder das Programm (und ggfs. über unsere mobilen und Desktop-Apps, soweit angeboten) angebotenen Leistungen richtet sich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ genannt) und etwaigen sonstigen mit den Nutzern vereinbarten Regelungen. Diese AGB gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung.

b) evivecare widerspricht der Geltung etwaiger allgemeiner Geschäftsbedingungen der Nutzer. Solche allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auch keine Anwendung, wenn evivecare ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

3. Leistungen von evivecare

a) evivecare bietet den Nutzern von wortkowski die Möglichkeit an, aus einer großen Zahl von Wörtern, Audio-Aufnahmen und Bildern durch individuelle Filtereinstellungen Listen zusammenzustellen, die individuell zu ihren jeweiligen Patienten passen. Weiterhin können diese Listen dann in einer Vielzahl von Anwendungen und Ausgabeformaten für die therapeutische Arbeit mit den Patienten verwendet und präsentiert werden; es können Aufgaben für die Patienten zusammengestellt werden, die diese dann auch zu Hause durchführen können, und es gibt die Möglichkeit für die Nutzer, ihre Patienten und die ihnen jeweils individuell zugeordneten Listen auf wortkowski zu verwalten.

b) Die Nutzung von wortkowski ist für die Nutzer kostenpflichtig und erfordert eine Lizenz. Die Lizenzgebühr setzt sich aus einer Einmalgebühr und einer Monatsgebühr zusammen. Die Laufzeit beginnt am Tag der Buchung; ein Monat endet jeweils am Vortag des jeweiligen Monats. Wenn die Buchung am 31. Tag eines Monats beginnt, ist der Monat jeweils am 30. jedes Monats beendet, im Fall Februar am letzten Tag des Februars.

4. Registrierung

a) Nutzer könne sich auf der Webseite von wortkowski online registrieren und das Angebot mit zugehöriger Lizenz kostenpflichtig buchen.

b) Zur Registrierung berechtigt sind ausschließlich Personen, die zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig sind und nach den Bestimmungen dieser AGB die beruflich eine enge Beziehung zur Sprachtherapie haben (vgl. 1. a). Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, dass diese Voraussetzungen vorliegen. Insbesondere kann evivecare von registrierten Benutzern den Nachweis verlangen, dass die Bedingungen vorliegen. Niedergelassen tätige LogopädInnen und akademische SprachtherapeutInnen sind in jedem Fall zur Registrierung berechtigt. In allen anderen Fällen behält sich evivecare vor, eine Entscheidung im Hinblick auf die Gewährung einer Registrierung zu treffen. Ein Anspruch auf Registrierung besteht jedoch insgesamt für keinen Nutzer.

c) Die Registrierung erfordert die Angabe der E-Mail-Adresse des Nutzers und die Auswahl eines Passworts. Sofern weitere Pflichtangaben erforderlich sind, wird dies bei der Registrierung entsprechend gekennzeichnet. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben bei der Registrierung zu machen. Macht der Nutzer vorsätzlich falsche Angaben, kann dies zum sofortigen Ausschluss von der weiteren Nutzung der Webseite und der darüber angebotenen Leistungen führen.

d) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, alle Zugangsdaten und Passwörter vor dem Zugriff Dritter zu schützen. evivecare übernimmt keine Haftung für den Fall eines unberechtigten Zugriffs Dritter. Der Nutzer hat evivecare unverzüglich über jeglichen ihm oder ihr zur Kenntnis gelangten Zugriff Dritter oder sonstigen Missbrauch seiner oder ihrer Anmeldedaten zu benachrichtigen und sein oder ihr Passwort zu ändern. Bei Missbrauch ist evivecare nach eigenem Ermessen zur unverzüglichen Sperrung des betroffenen Zugangs oder zur Ergreifung sonstiger geeigneter Maßnahmen berechtigt, aber nicht verpflichtet.

5. Zustandekommen des Vertrags

a) Verträge kommen ausschließlich zwischen evivecare und dem Nutzer zustande.

b) Mit Absenden der Registrierungsanfrage gibt der Nutzer ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Nutzung des Dienstes ab.

c) Der Vertrag mit dem Nutzer über die Registrierung kommt durch die Freischaltung des Nutzerkontos durch evivecare auf der Webseite wortkowksi.de zustande.

d) Die Buchung von kostenpflichtigen Leistungen kommt erst durch die ausdrückliche Annahme einer vom Nutzer abgegebenen Bestellung zustande oder alternativ durch die Einräumung der Teilnahmemöglichkeit an der gebuchten Leistung, je nachdem, was zuerst erfolgt. Die diesbezüglichen Angebote auf der Webseite stellen insoweit nur Einladungen zur Abgabe von Bestellungen dar, die noch einer separaten Annahme durch evivecare bedürfen.

e) Nach Eingang der Anfrage oder der Bestellung einer kostenpflichtigen Leistung senden wir dem Nutzer eine E-Mail, in der wir bestätigen, dass das Angebot bzw. die Bestellung eingegangen ist, die aber noch keine Annahme darstellt. Eingabefehler können bis zu dem Punkt, an dem das Angebot bzw. die Bestellung aufgeben wurde, geprüft und berichtigt werden.

6. Preise und Zahlungsablauf

a) Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses auf der Webseite angegebenen Preise. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

b) Die Kosten für gebuchte kostenpflichtige Leistungen sind jeweils monatlich im Voraus zu erbringen und werden unmittelbar nach der Annahme der Bestellung beziehungsweise zu Beginn des jeweils laufenden Monats fällig.

c) Dem Nutzer werden die auf der Webseite genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt. In der Regel ist der Erwerb einer Lizenz für wortkowski daran gebunden, dass der Nutzer evivecare die Möglichkeit zum Einzug der fälligen Beträge von einem Konto einräumt. Diese Regel dient dazu, die Kosten des Zahlungsverkehrs zu reduzieren.

d) Sämtliche Kosten, die evivecare aufgrund falscher Angaben des Nutzers oder einer nicht ausreichenden Deckung seines Kontos entstehen, hat der Nutzer zu tragen, soweit diese angemessen sind.

7. Pflichten des Nutzers

a) Es obliegt dem Nutzer, die zum Nutzen der Webseite und der notwendigen Angebote notwendige Hard- und Software, einen Internetzugang und ggfs. einen Telefonanschluss vorzuhalten. Deren Bereitstellung ist nicht Gegenstand der von evivecare angebotenen Leistungen.

b) Der Nutzer ist verpflichtet, alle notwendigen Informationen, insbesondere etwaig erforderliche Zahlungsdaten, wahrheitsgemäß anzugeben. Entsprechende Änderungen sind evivecare unverzüglich mitzuteilen.

c) Nutzer dürfen im Rahmen der Nutzung des Dienstes keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen und/oder gegen anwendbare Gesetze verstoßen, insbesondere nicht:

a. Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die

i. belästigend, beleidigend, jugendgefährdend oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind;

ii. die Rechte Dritter, insbesondere Urheber- oder Leistungsschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;

iii. manipulierte Inhalte darstellen;

iv. gegen einschlägige Verhaltensregeln unseres Dienstes verstoßen;

v. vertraulich zu behandeln sind, z. B. fremde Geschäfts- oder Patientengeheimnisse;

vi. geeignet sind, unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu führen, wie z. B. entsprechende Handlungsanweisungen;

sofern und soweit das auf wortkowski.de überhaupt möglich ist;

b. sich innerhalb der Plattform als eine andere Person ausgeben, z. B. als Logopäde oder Sprachtherapeut, obwohl diese Bedingung gar nicht zutrifft, als Amtsträger oder unser Vertreter, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben, Benutzernamen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren und/oder die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, verschleiern;

c. Werbung, Junk- oder Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige kommerzielle Kommunikationen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;

d. Scraping- oder ähnlichen Techniken einsetzen, um Inhalte von wortkowski zusammenzustellen, zu einem anderen Zweck zu nutzen, erneut zu veröffentlichen oder auf andere Weise zu nutzen, die nicht von wortkowski selbst explizit vorgesehen sind;

e. Techniken einsetzen oder automatisierte oder anderweitige Dienste nutzen, die darauf angelegt sind, Nutzeraktivitäten falsch darzustellen, wie etwa durch die Nutzung von Bots, Botnetzen, Scripten, Apps, Plugins, Erweiterungen oder sonstigen automatisierten Mitteln zur Registrierung von Konten, zum Abspielen von Inhalt, zum Versand von Nachrichten, zum Posten von Kommentaren oder zur anderweitigen Handlungen;

f. eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen verächtlich machen oder diskriminieren, oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;

g. persönliche Daten über andere Nutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;

h. Links auf Inhalte Dritter einstellen, die gegen Bestimmungen dieser AGB oder sonstige Rechtsvorschriften verstoßen.

8. Schutzrechte und Einschränkungen der Nutzungsrechte

a) Die Webseite, die ihr zugrundeliegende Software und Datenbank und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich oder nach anderen Gesetzen geschützt. Die Bereitstellung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.

b) evivecare behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb („UWG“), Urheber-, Markengesetz oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Webseite, Dienstleistungen, Produkte oder Teile davon schützen. Dies gilt insbesondere für Rechte an veröffentlichten Texten, am Design der Webseite oder einzelner Produkte und dem verwendeten Logo.

c) Die Webseite darf nur in der durch evivecare angelegten oder bereitgestellten Weise genutzt werden. Insbesondere darf die Materialdatenbank nur mittels der auf der Seite bereitgestellten Funktionen abgerufen werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Funktionen ist nicht gestattet. Insbesondere ist der automatisierte Zugriff auf das Angebot von evivecare / wortkowski nicht gestattet. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, sofern die Webseite eine solche Funktion nicht ausdrücklich für konkrete Zwecke anbietet oder den Nutzer dazu berechtigt. Unter der Bedingung der Einhaltung dieser AGB und aller sonstigen anwendbaren und etwaigen weiteren vertraglichem Bestimmungen gewährt evivecare dem Nutzer das nicht-ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Website und den Dienst ausschließlich nach den funktionalen Bestimmungen des Programms sowie den inhaltlichen Bestimmungen dieser AGB zu nutzen. Das Nutzungsrecht erlischt mit Ablauf der Vertragslaufzeit oder der berechtigten Nutzung. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt,

a. die Webseite oder seinen Zugang Dritten zu überlassen, insbesondere zu vermieten, zu verleihen, zu reproduzieren, weiterzuverkaufen oder in sonstiger Weise entgeltlich oder unentgeltlich zu vertreiben oder weiterzugeben;

b. die Webseite oder den Dienst zur Entwicklung anderer Leistungen zu nutzen;

c. Funktionalitäten der Webseite oder des Dienstes, für die ihm keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren und zu nutzen;

d. den Quellcode der Webseite zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, seine Funktionen zu untersuchen, außer soweit gesetzlich zwingend zulässig;

e. rechtliche Hinweise insbesondere auf gewerbliche Schutzrechte von evivecare/wortkowski zu entfernen, zu verdecken oder zu ändern;

f. Schadcodes, Viren o. ä. einzuspielen, die die technischen Systeme von evivecare oder des Programms beinträchtigen können.

d) evivecare behält sich bei Anzeichen einer missbräuchlichen Nutzung das Recht vor, die Nutzung der Webseite mit sofortiger Wirkung zu untersagen.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz

a) evivecare verpflichtet sich, sämtliche Informationen, die ihr im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von wortkowski zugänglich werden, streng vertraulich zu behandeln.

b) Die Erhebung und Verwendung der persönlichen Daten der Nutzer erfolgt darüber hinaus unter Beachtung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen und wird in der Datenschutzerklärung unter http://www.wortkowski.de/datenschutz/ näher dargelegt.

c) Der Nutzer kann jederzeit kostenlos Auskunft über die von ihm oder über ihn gespeicherten Daten sowie die Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten verlangen. Anfragen zur Auskunft sowie Löschungs-, Berichtigungs- oder Sperrungsgesuche sind schriftlich per Brief (evivecare GmbH, Am Zirkus 4, 10117 Berlin) oder via E-Mail an contactus@evivecare.com zu richten. Gleiches gilt für den Widerruf von Einwilligungen oder für Widersprüche gegen die Nutzung von Daten.

d) evivecare weist ausdrücklich darauf hin, dass das Internet trotz aller technischen und organisatorischen Maßnahmen, die evivecare nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen einsetzt, eine absolute Datensicherheit nicht zulässt. Für Handlungen von Dritten haftet sie (vorbehaltlich Ziffer 11) nicht.

10. Haftungsausschluss für Links

a) Die Webseite kann externe Links und Verweise zu Internetseiten, die nicht von evivecare betrieben werden, enthalten. Solche externen Links werden in der Regel nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit zur Verfügung gestellt. evivecare hat auf deren Inhalt keinen Einfluss; für den Inhalt der verlinkten Seiten ist allein deren Betreiber verantwortlich.

b) evivecare distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten, die sich hinter den auf der Webseite aufgeführten Links, den dahinterstehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbaren Inhalten verbergen. evivecare übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder die Verantwortung, noch macht sich evivecare diese Webseiten und Inhalte Dritter zu Eigen. Eine Kontrolle der verlinkten Informationen durch evivecare nach ihrer Verlinkung erfolgt nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht waren evivecare beim Setzen der Verlinkung nicht bekannt oder erkennbar. Des Weiteren übernimmt evivecare keine Gewähr für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten.

11. Haftung

a) evivecare weist darauf hin, dass der Nutzer etwaige Leistungen auf eigene Verantwortung nutzt und evivecare insbesondere keine Haftung im Hinblick auf gesundheitliche oder sprachtherapeutische Ergebnisse, Effekte o. ä. übernimmt.

b) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von evivecare, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von evivecare, haftet evivecare nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie durch evivecare.

c) Bei leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden durch evivecare, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von evivecare, haftet evivecare nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.

d) Soweit evivecare Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet evivecare neben der Haftung nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes (a) nur bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden.

e) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

f) Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von evivecare, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder, was deren persönliche Haftung betrifft.

12. Verfügbarkeit der Website und der Hotline

a) Die Webseite wird mit einer jährlichen Verfügbarkeit von 95,00 % bereitgestellt. Von der vorgenannten Verfügbarkeit ausgenommen sind (a) folgende Wartungsfenster: (aa) Tägliche Wartungsfenster (insb. auch für die Durchführung von Updates und Upgrades) von 02:00 – 06:00 Uhr morgens (regionaler Zeit) sowie (bb) angekündigte Wartungsfenster, die mit einem Vorlauf von mindestens 2 Arbeitstagen angekündigt werden, nicht länger als jeweils zwei Stunden andauern und im Monat nicht 6 Stunden überschreiten; (b) Zeiten der Nichtverfügbarkeit aufgrund von Umständen, die außerhalb des Einflussbereichs von evivecare liegen, einschließlich höherer Gewalt, sowie (c) Zeiten der Nichtverfügbarkeit, sofern und soweit diese durch den Nutzer verursacht wurden.

b) evivecare kann bzw. muss zudem den Zugang beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern; auch diese Zeiten werden bei der Berechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt.

c) Die Webseite von evivecare ist unter Umständen nicht weltweit abrufbar. Die Abrufbarkeit kann aufgrund gesetzlicher Vorgaben in bestimmten Ländern eingeschränkt sein.

d) Die Hotline ist Montag bis Freitag von 9-18 Uhr (MEZ) verfügbar, soweit in der Leistungsbeschreibung nichts Anderes geregelt ist.

13. Laufzeit und Kündigung

a) Der Vertrag über die Nutzung der Webseite hat eine unbefristete Laufzeit und ist jederzeit ohne Frist zum Ende des jeweils aktuellen Monats von beiden Seiten schriftlich (Post s. o., E-Mail an kuendigung@wortkowski.de) kündbar.

b) Das Recht zur vorzeitigen außerordentlichen Kündigung beider Seiten bleibt unberührt.

14. Änderung der AGB

a) evivecare behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint. Für neue Vertragsabschlüsse gelten dann jeweils die AGB in der jeweils zum Vertragsabschluss aktuellen Fassung.

b) Im Rahmen von laufenden Dauerschuldverhältnissen werden AGB-Änderungen nur berücksichtigt, sofern dies den Nutzer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten als Änderung der Rechtslage. Änderungen und Fortentwicklungen des Angebots können ebenso eine Änderung oder Ergänzung der AGB notwendig machen.

c) Eine Änderung oder Ergänzung wird bei laufenden Dauerschuldverhältnissen mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise in Textform, in der Regel per E-Mail, bekannt gegeben.

d) Der Nutzer hat im Rahmen von laufenden Dauerschuldverhältnissen das Recht, einer Änderung oder Ergänzung innerhalb sechs Wochen nach Veröffentlichung und Möglichkeit der Kenntnisnahme gegenüber evivecare zu widersprechen. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Sonstige Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der Widerspruchsfrist oder nutzt er die Leistungen danach weiterhin, gilt die Änderung oder Ergänzung als angenommen und wird Vertragsbestandteil. Dieser Absatz gilt nicht für Änderungen des Vertragsgegenstandes oder für eine Änderung wesentlicher Vertragspflichten, die zu einer Änderung des Vertragsgefüges insgesamt führen würde. In diesem Fall wird evivecare dem Nutzer anbieten, den Vertrag zu den dann geänderten Bedingungen fortzusetzen.

e) evivecare wird den Nutzer in der Unterrichtung über die Änderungen der AGB auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.

15. Sonstiges

a) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und des deutschen Internationalen Privatrechts.

b) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit wird die unwirksame Regelung durch die gesetzliche Bestimmung ersetzt.

16. Spezielles Widerrufsrecht für die Nutzer

a) Auch wenn die Nutzer von wortkowski keine Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, räumt evivecare ihnen nach erstmaliger kostenpflichtiger Registrierung ein 14-tägiges Widerrufsrecht ein.

b) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) evivecare gegenüber erklären, dass der Vertrag widerrufen werden soll. Die Nutzung eines speziellen Widerrufsformulars ist nicht notwendig. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Widerrufsmitteilung vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet worden ist.

c) Kontaktadressen für den Widerruf sind:

evivecare GmbH

Am Zirkus 4

10117 Berlin

Telefon: +4930-92104050

Fax: +4930-921040549

E-Mail: contactus@evivecare.com

d) Wenn ein Nutzer seinen Vertrag widerruft, erstattet ihm evivecare alle Zahlungen, die er im Zusammenhang mit der Registrierung bis zum Widerspruch geleistet hat, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei evivecare eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet evivecare dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall berechnet evivecare dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte.